Zum 14.09.2019 endete die Umsetzungsfrist der sogenannten zweiten Zahlungsdiensterichtlinie der EU, die auf Englisch als Second Payment Services Directive, kurz: PSD2, bezeichnet wird. Die Richtlinie muss in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Daher sind ihre Regelungen, die im folgenden Beitrag vorgestellt werden, seit dem Stichtag Mitte September bindend.
Der Begriff „Cloud“ scheint nicht greifbar, geradezu nebulös zu sein. Von E-Mail-Postfächern über Speicherplatz bis hin zu virtuellen Rechnern oder Spezialsoftware - all das und noch einiges mehr kann inzwischen aus der „Wolke“ bezogen werden. Erfolgt hierbei eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten, also z. B. Name, Anschrift, Geburtsdatum, Kontaktdaten, Bankverbindung, Personenfotos, Kfz-Kennzeichen oder IP-Adressen, müssen die strengen Vorgaben des Datenschutzrechts beachtet werden.
Das Thema Datenschutz hat in letzter Zeit so viel medialen Raum eingenommen, dass kaum noch Platz für andere Neuerungen mit Berührungspunkten zum World Wide Web vorhanden war. Deshalb widmet sich dieser Beitrag mal den Spuren links und rechts neben dem beherrschenden Thema DSGVO.
Die Sorge bei den Unternehmen war groß: Am 25. Mai 2018 wurde die Datenschutz-Grundverordnung in Deutschland eingeführt. Nach einem Jahr ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen: War die Angst vor einer großen Abmahnwelle berechtigt? Was hat die DSGVO beispielsweise in Hinblick auf Fotos und Videos sowie im Social-Media-Bereich verändert?
Teil 1 der Reihe zum E-Commerce-Recht von Michael Rohrlich informierte über den allgemeinen rechtlichen Rahmen für den Betrieb eines Webshops. Teil 2 zeigt, was der Betreiber für einen Webshop auf jeden Fall haben muss: ein den juristischen Vorgaben entsprechenden Bestellprozess, ein Impressum und eine Datenschutzerklärung. Auch dabei: ein Praxistipp.
Jeder Betreiber einer Onlinepräsenz, sei es eine Homepage, ein Blog, ein Forum oder ein Profil in den sozialen Netzwerken, hat bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen einzuhalten. Das gilt umso mehr, wenn ein Webshop besteht. Teil 1 der E-Commerce-Reihe gibt einen Überblick über die geltenden rechtlichen Pflichten für den Betrieb eines Webshops.
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat umfangreiche Dokumentationspflichten mit sich gebracht. Unternehmen stehen in der Pflicht, rechtskonformes Arbeiten mithilfe eines Verarbeitungsverzeichnisses nachzuweisen.
Bei risikoreichen Verarbeitungen von personenbezogenen Daten muss ein förmliches Verfahren durchgeführt und gegebenenfalls die Datenschutzaufsichtsbehörde kontaktiert werden. Sogenannte Positiv- und Negativlisten können Unternehmen bei der Einschätzung, ob eine DSFA durchgeführt werden muss, helfen.
In der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind einige Rechte für die von der Verarbeitung personenbezogener Daten Betroffenen vorgesehen – einiges davon entspricht der bisherigen Rechtslage, anderes ist neu hinzugekommen. Es lohnt sich, einen näheren Blick auf die oftmals nicht in der Öffentlichkeit bekannten „Betroffenrechte“ zu werfen.
Der Begriff Cloud scheint nicht greifbar zu sein, und doch weiß inzwischen wohl jeder, was damit gemeint ist: von E-Mail-Provider über den Anbieter von Onlinespeicherplatz bis hin zu Dienstleistungen mit Software oder Betriebssystemen per Fernzugriff und noch viel mehr – dies alles fällt unter den Sammelbegriff Cloud Computing. Mit der kommenden Datenschutz-Grundverordnung müssen weitreichende Datenschutzvorgaben beachtet werden.
Beim Einsatz von Werken auf der eigenen Internetpräsenz gibt es generell zwei Szenarien: die Nutzung fremden Materials oder der Einsatz von selbst erstellten Werken. Das gilt für alle Werkarten (Texte, Videos, Musik etc.) im Allgemeinen und für Bildwerke, also Fotos, im Besonderen.
Welche Pflichtangaben gehören ins Onlineimpressum, und ab wann braucht man überhaupt eine Anbieterkennzeichnung für die private Website? So manchen könnte es in dieser Hinsicht kalt erwischen: Die tatsächlichen Einnahmen sind nämlich eigentlich nicht so wichtig für diese Entscheidung.
Die Unterwäschemarke Aerie bezieht Stellung gegen das durch retuschierte Werbung propagierte Schönheitsideal. Damit reiht sich die Schwesterfirma von American Eagle Outfitters hinter...
