Teil 1 der Reihe zum E-Commerce-Recht von Michael Rohrlich informierte über den allgemeinen rechtlichen Rahmen für den Betrieb eines Webshops. Teil 2 zeigt, was der Betreiber für einen Webshop auf jeden Fall haben muss: ein den juristischen Vorgaben entsprechenden Bestellprozess, ein Impressum und eine Datenschutzerklärung. Auch dabei: ein Praxistipp.
Jeder Betreiber einer Onlinepräsenz, sei es eine Homepage, ein Blog, ein Forum oder ein Profil in den sozialen Netzwerken, hat bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen einzuhalten. Das gilt umso mehr, wenn ein Webshop besteht. Teil 1 der E-Commerce-Reihe gibt einen Überblick über die geltenden rechtlichen Pflichten für den Betrieb eines Webshops.
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat umfangreiche Dokumentationspflichten mit sich gebracht. Unternehmen stehen in der Pflicht, rechtskonformes Arbeiten mithilfe eines Verarbeitungsverzeichnisses nachzuweisen.
Bei risikoreichen Verarbeitungen von personenbezogenen Daten muss ein förmliches Verfahren durchgeführt und gegebenenfalls die Datenschutzaufsichtsbehörde kontaktiert werden. Sogenannte Positiv- und Negativlisten können Unternehmen bei der Einschätzung, ob eine DSFA durchgeführt werden muss, helfen.
In der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind einige Rechte für die von der Verarbeitung personenbezogener Daten Betroffenen vorgesehen – einiges davon entspricht der bisherigen Rechtslage, anderes ist neu hinzugekommen. Es lohnt sich, einen näheren Blick auf die oftmals nicht in der Öffentlichkeit bekannten „Betroffenrechte“ zu werfen.
Der Begriff Cloud scheint nicht greifbar zu sein, und doch weiß inzwischen wohl jeder, was damit gemeint ist: von E-Mail-Provider über den Anbieter von Onlinespeicherplatz bis hin zu Dienstleistungen mit Software oder Betriebssystemen per Fernzugriff und noch viel mehr – dies alles fällt unter den Sammelbegriff Cloud Computing. Mit der kommenden Datenschutz-Grundverordnung müssen weitreichende Datenschutzvorgaben beachtet werden.
Beim Einsatz von Werken auf der eigenen Internetpräsenz gibt es generell zwei Szenarien: die Nutzung fremden Materials oder der Einsatz von selbst erstellten Werken. Das gilt für alle Werkarten (Texte, Videos, Musik etc.) im Allgemeinen und für Bildwerke, also Fotos, im Besonderen.
Welche Pflichtangaben gehören ins Onlineimpressum, und ab wann braucht man überhaupt eine Anbieterkennzeichnung für die private Website? So manchen könnte es in dieser Hinsicht kalt erwischen: Die tatsächlichen Einnahmen sind nämlich eigentlich nicht so wichtig für diese Entscheidung.
Ohne APIs wären viele moderne Services wohl nicht möglich, allerdings gibt es auch so manche Stolperfalle. Ein Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Beachtung finden sollten.
Ein mittels WordPress (WP) realisierter Blog unterscheidet sich nicht maßgeblich von anderen Websites, jedenfalls nicht aus juristischer Sicht. Es gibt jedoch einige Besonderheiten der WordPress-Software, weshalb ein WP-Blogger im Vergleich zum Betreiber einer „klassischen“ Website zusätzliche Aspekte zu beachten hat. Das gilt sowohl für einen auf WordPress.com gehosteten Blog wie auch für den Fall, dass WP auf einem eigenen Server installiert wird.
Eine Shopzertifizierung hier, ein positives Warentestergebnis dort – und schon kann sich die eigene Website bzw. das eigene Produktangebot sehen lassen. Allerdings ist diese Art von Marketingmaßnahme nicht ganz ohne Risiken. Denn bei der Werbung mit Gütesiegeln, Testergebnissen, Zertifikaten etc. sind diverse Spielregeln zu beachten.
Ab Mitte Juni 2014 gelten neue Spielregeln für alle Webshopbetreiber. Zahlreiche Neuerungen zwingen zum schnellen Handeln.
Die Unterwäschemarke Aerie bezieht Stellung gegen das durch retuschierte Werbung propagierte Schönheitsideal. Damit reiht sich die Schwesterfirma von American Eagle Outfitters hinter...
