Im Mai 2020 wird die DSGVO zwei Jahre alt. Doch noch immer haben einige Unternehmen, Behörden und Vereine die Vorgaben nicht umgesetzt. Häufig droht deshalb Bußgeld, gerade für Unternehmen. Die Datenschutzaufsichtsbehörden haben ein DSK-Bußgeldkonzept ausgearbeitet, das die Höhe der zukünftig zu verhängenden Geldbußen in fünf Schritten ermitteln soll. Demnach geht es um beachtliche Summen!
Werbung muss als solche kenntlich gemacht werden, egal über welches Medium sie verbreitet wird. Oftmals ist es allerdings gar nicht so einfach, zu erkennen, wer wann was wo und wie kenntlich machen muss.
Zum 14.09.2019 endete die Umsetzungsfrist der sogenannten zweiten Zahlungsdiensterichtlinie der EU, die auf Englisch als Second Payment Services Directive, kurz: PSD2, bezeichnet wird. Die Richtlinie muss in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Daher sind ihre Regelungen, die im folgenden Beitrag vorgestellt werden, seit dem Stichtag Mitte September bindend.
Zum 14.09.2019 endete die Umsetzungsfrist der sogenannten zweiten Zahlungsdiensterichtlinie der EU, die auf Englisch als Second Payment Services Directive, kurz: PSD2, bezeichnet wird. Die Richtlinie muss in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Daher sind ihre Regelungen, die im folgenden Beitrag vorgestellt werden, seit dem Stichtag Mitte September bindend.
Der Begriff „Cloud“ scheint nicht greifbar, geradezu nebulös zu sein. Von E-Mail-Postfächern über Speicherplatz bis hin zu virtuellen Rechnern oder Spezialsoftware - all das und noch einiges mehr kann inzwischen aus der „Wolke“ bezogen werden. Erfolgt hierbei eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten, also z. B. Name, Anschrift, Geburtsdatum, Kontaktdaten, Bankverbindung, Personenfotos, Kfz-Kennzeichen oder IP-Adressen, müssen die strengen Vorgaben des Datenschutzrechts beachtet werden.
Das Thema Datenschutz hat in letzter Zeit so viel medialen Raum eingenommen, dass kaum noch Platz für andere Neuerungen mit Berührungspunkten zum World Wide Web vorhanden war. Deshalb widmet sich dieser Beitrag mal den Spuren links und rechts neben dem beherrschenden Thema DSGVO.
Die Sorge bei den Unternehmen war groß: Am 25. Mai 2018 wurde die Datenschutz-Grundverordnung in Deutschland eingeführt. Nach einem Jahr ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen: War die Angst vor einer großen Abmahnwelle berechtigt? Was hat die DSGVO beispielsweise in Hinblick auf Fotos und Videos sowie im Social-Media-Bereich verändert?
Teil 1 der Reihe zum E-Commerce-Recht von Michael Rohrlich informierte über den allgemeinen rechtlichen Rahmen für den Betrieb eines Webshops. Teil 2 zeigt, was der Betreiber für einen Webshop auf jeden Fall haben muss: ein den juristischen Vorgaben entsprechenden Bestellprozess, ein Impressum und eine Datenschutzerklärung. Auch dabei: ein Praxistipp.
Jeder Betreiber einer Onlinepräsenz, sei es eine Homepage, ein Blog, ein Forum oder ein Profil in den sozialen Netzwerken, hat bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen einzuhalten. Das gilt umso mehr, wenn ein Webshop besteht. Teil 1 der E-Commerce-Reihe gibt einen Überblick über die geltenden rechtlichen Pflichten für den Betrieb eines Webshops.
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat umfangreiche Dokumentationspflichten mit sich gebracht. Unternehmen stehen in der Pflicht, rechtskonformes Arbeiten mithilfe eines Verarbeitungsverzeichnisses nachzuweisen.
Bei risikoreichen Verarbeitungen von personenbezogenen Daten muss ein förmliches Verfahren durchgeführt und gegebenenfalls die Datenschutzaufsichtsbehörde kontaktiert werden. Sogenannte Positiv- und Negativlisten können Unternehmen bei der Einschätzung, ob eine DSFA durchgeführt werden muss, helfen.
In der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind einige Rechte für die von der Verarbeitung personenbezogener Daten Betroffenen vorgesehen – einiges davon entspricht der bisherigen Rechtslage, anderes ist neu hinzugekommen. Es lohnt sich, einen näheren Blick auf die oftmals nicht in der Öffentlichkeit bekannten „Betroffenrechte“ zu werfen.
Die Unterwäschemarke Aerie bezieht Stellung gegen das durch retuschierte Werbung propagierte Schönheitsideal. Damit reiht sich die Schwesterfirma von American Eagle Outfitters hinter...
