Eolas verliert absurde Patent-Klage: Wir müssen keine Patentgebühren für AJAX-Anwendungen zahlen!
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Das berüchtigte Patenttroll-Unternehmen Eolas hat eine weitere und diesmal endgültige Niederlage vor dem US-Bundesberufungsgesetz erlitten. Das Gericht bestätigte damit ein Urteil des Bezirksgerichts

Das berüchtigte Patenttroll-Unternehmen Eolas hat eine weitere und diesmal endgültige Niederlage vor dem US-Bundesberufungsgesetz erlitten. Das Gericht bestätigte damit ein Urteil des Bezirksgerichts in Ost-Texas vom Februar letzten Jahres, das ebenfalls zwei Patente des Unternehmens für ungültig erklärte und somit den Interessen der angeklagten Parteien Google, Amazon und J.C. Penney entsprach.

Der Fall Eolas ist ein Kuriosum. Verhandelt wurden die Patente US 7,599,985 und US 5,838,906, die in der Auffassung Eolas eingebettete Browseranwendungen, Plug-ins und AJAX (Asynchronous JavaScript and XML) schützen. In der Praxis hieße dies, dass alle Webseitenbetreiber, die Videos oder rotierende Bilder zeigen, Linzenzgebühren an Eolas zahlen müssten. Erstes Opfer der Klagewut des Eolas-Gründers Michael David Doyle von der University of California war Microsoft, das 2007 von einem Chicagoer Gericht im ersten Verfahren zur Zahlung von über 500 Millionen Dollar verurteilt wurde und schließlich in einer außergerichtlichen Einigung geschätzte 100 Millionen an die Universität überwies. Damals ging es um den schlichten Vorgang, dem Internet Explorer neue Features hinzuzufügen.

Obwohl sich einige Unternehmen wie etwa Apple, eBay oder Oracle auch jetzt außergerichtlich mit Eoals einigten, kritisierten viele die Patentpiraten. So sprach Internet-Pionier Tim Berners-Lee als Zeuge vor dem texanischen Gericht von einer Unterminierung des Internets und forderte The Register zufolge die Rücknahme der Patente, um die Zukunft des Internets nicht zu gefährden.

Mit dem Urteil des Berufungsgerichtes endet eine ganze Reihe von Klagen Eolas gegen mehr als 20 große Unternehmen seit dem Jahr 2009, da die Richter zukünftigen Klagen die Grundlage nahmen.

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