Microsoft verliert Patent in Deutschland
Kommentare

Das Bundespatentgericht hat ein von Microsoft gehaltenes Patent für ungültig erklärt.
In dem seit 2011 laufenden Rechtstreit geht es um ein Computersystem zur Lokalisierung bestimmter Hilfsquellen.

Das Bundespatentgericht hat ein von Microsoft gehaltenes Patent für ungültig erklärt.

In dem seit 2011 laufenden Rechtstreit geht es um ein Computersystem zur Lokalisierung bestimmter Hilfsquellen. Das 1995 von Microsoft hinterlegte Schutzrecht beschreibt eine Technik, die unter anderem für Kartendienste benötigt wird. Microsoft klagte gegen Motorola Mobility und kurz darauf auch gegen Google Maps mit dem Argument, beide würden das von Microsoft hinterlegte Patent missachten. Nun hat das Bundespatentgericht diese Klage abgewiesen, das Gericht war von der Pantentierbarkeit dieses Computersystems nicht überzeugt, vielmehr mangele es an Erfindungshöhe.

Microsoft hat direkt nach der Verkündung des Urteils Berufung eingelegt, obwohl das Gericht bislang noch keine schriftliche Begründung veröffentlicht hat. Dies erscheint reichlich ungewöhnlich, wartet man doch in der Regel vor Berufung auf die schriftliche Begründung, doch mit Beendigung des Patents im Sommer 2015 möchte Microsoft womöglich keine unnötige Zeit verlieren. Experten gehen davon aus, dass Microsoft das Patent im Berufungsverfahren noch retten könnte.

In den vergangenen Jahren verfolgte Microsoft die Strategie, eigene Softwarelizenzen an Android-Hersteller zu vertreiben. Dieser Fall zielt auf Gleiches ab. Während Microsoft mit der Lizenzannahme durch Google und Motorola eine Möglichkeit sieht, „diesen Krieg zu beenden“, hält sich Google bedeckt. Ein Google-Sprecher erklärte: „Wir sind von unserem Standpunkt überzeugt und werden ihn vor Gericht verteidigen“.     

Aufmacherbild: Justitia, the goddess of justice von Shutterstock / Urheberrecht: Hans-Joerg Nisch

Unsere Redaktion empfiehlt:

Relevante Beiträge

Meinungen zu diesem Beitrag

X
- Gib Deinen Standort ein -
- or -