Deutschlandweites Verkaufsverbot für Android Smartphones von Motorola
Kommentare

Android Smartphones von Motorola dürfen in Deutschland vorerst nicht verkauft werden – das hat das Landgericht Mannheim entschieden. In Microsofts FAT-Patentstreit gegen Motorola bewirkte eine einstweilige

Android Smartphones von Motorola dürfen in Deutschland vorerst nicht verkauft werden – das hat das Landgericht Mannheim entschieden. In Microsofts FAT-Patentstreit gegen Motorola bewirkte eine einstweilige Verfügung nun den vorläufigen Verkaufsstopp besagter Geräte. Nicht nur dürfen Smartphones wie das Atrix, das Razr oder das Razr Maxx nicht mehr ausgeliefert werden, sie sind auch von den Geschäftsinhabern aus den Regalen zu entfernen.

Um die Verfügung sicherzustellen, musste Microsoft 10 Millionen Euro auf den Tisch legen. Dafür ist jedoch mit Schadensersatzzahlungen von Seiten Motorolas zu rechnen. Um den Patentstreit endgültig aus der Welt zu schaffen, hofft Microsoft auf den Abschluss einer gemeinsamen Vereinbarung mit Motorola.

In the long term, if Motorola wishes to sell products on the German market, it must either take a license or stop using the technology covered by our patents including the ones at issue in this week’s decisions.

Gegenstand der Gerichtsverhandlungen ist das Patent mit der Nummer EP0618540, ein Teil von Microsofts File-Allocation-Table-Dateisystem (FAT). Dieses Dateisystem wird unter anderem von Motorola genutzt, um die Abwärtskompatibilität zu garantieren. Hier hat jede Datei einen langen und einen kurzen Namen – der zweifache Zugang verbessert den Zugriff auf die enthaltenen Informationen.

Der aktuelle Patentstreit steht in keinem Zusammenhang mit den Anfang des Jahres bekannt gewordenen Forderungen von Microsoft gegen Motorola und umgekehrt. Microsoft hatte Motorola vorgeworfen, ein Patent bezüglich der hauseigenen ActiveSync-Technologie zu missbrauchen. Microsoft nutzt angeblich unerlaubt Motorolas H.264-Video-Standard. Erst kürzlich hatte Motorola Microsoft ein Angebot zur Beilegung des Patentstreits unterbreitet.

Unsere Redaktion empfiehlt:

Relevante Beiträge

Meinungen zu diesem Beitrag

X
- Gib Deinen Standort ein -
- or -