Motorola darf keine Microsoft-Produkte vom Markt nehmen
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Ein US District Court in Seattle hat entschieden, dass Microsoft vorerst nicht von Motorola Mobility davon abgehalten werden kann, Produkte wie Windows, den Internet Explorer und die Xbox in Deutschland

Ein US District Court in Seattle hat entschieden, dass Microsoft vorerst nicht von Motorola Mobility davon abgehalten werden kann, Produkte wie Windows, den Internet Explorer und die Xbox in Deutschland zu vertreiben. Motorola hatte Microsoft zugesagt, Technologien wie den H.264-Video-Standard zu fairen Bedingungen zur Verfügung zu stellen – ob dieses Versprechen eingehalten wurde, soll nun vor Gericht entschieden werden.

Bildquelle: Kees de Vos
Bildquelle: Kees de Vos

Microsoft wurde von Motorola wegen der unerlaubten Nutzung einiger Patente verklagt. Motorola hatte damit gedroht, Microsoft-Produkte vom Markt zu nehmen, sollte Microsoft nicht einwilligen, eine Nutzungsgebühr in Höhe von 4 Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Microsoft wiederum hatte Beschwerde über den angeblichen Patentmissbrauch Motorolas eingelegt. Die betroffenen Patente seien essentiell für den H.264-Standard und sollten daher unter den sogenannten FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory) lizenziert werden.

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