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Apple verliert Patentstreit um Wischgeste
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Das Patent um die Wischgeste zum Entsperren des iPhones oder iPads wurde vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe für nichtig erklärt und dem Kläger Motorola Recht gegeben. Der Zweifel an Apples Erfindergeist und Trivialpatente.

Apple ist für manch einen der Inbegriff von technischem Fortschritt und Erfindergeist – letzteres hat nun das Karlsruher Gericht (BGH), als höchste richterliche Instanz für Patentangelegenheiten hierzulande, in einem Fall angezweifelt und dem Kläger Motorola beziehungsweise Lenovo Recht gegeben: Die Wischgeste zum Entsperren von iPhone und iPad sei keine neuartige Erfindung von Apple gewesen. Ein schwedischer Handy-Hersteller für Touchscreens habe die Funktion entwickelt, bevor Apple im Jahr 2006 das Patent eingereicht habe, heißt es auf tagesschau.de. Apple habe die Funktion lediglich grafisch aufgearbeitet und funktionaler gestaltet. Das Patent für die Wischgeste sei damit nichtig, da der Verdacht wegen eines Trivialpatents vorliege, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Apple hat Berufung eingelegt und sich bisweilen auf Rückfragen von Bloomberg nicht dazu geäußert.

Es ist nicht der erste Patentstreit den Apple mit Wettbewerbern, vornehmlich aus Asien, vor Gericht führt. Da der Bundesgerichtshof dazu tendiert, Trivialpatente zu kippen, werden asiatische Unternehmen wohl nach diesem Fall häufiger den Weg über den BGH suchen. Zuvor hatte Apple sich gegenüber Samsung durchgesetzt wegen Ähnlichkeiten zum iPhone. Die technischen Innovationen – wie etwa der Touchscreen vom iPhone – stammen selten aus der Entwicklungsschmiede von Apple, sondern die Ideen wurden in ihrer frühen Entwicklungsphase durch Apple aufgekauft und weiterentwickelt. Apples Brillanz ist vor allem im Marketing zu suchen für einen guten Riecher sowie bei der technischen wie ästhetischen Umsetzung, weniger auf Seiten des Erfindergeists.

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Aufmacherbild: St. Louis, Missouri, USA – March 9, 2011: Woman Ready To Unlock Home Screen On Apple iPhone 4 via Shutterstock, Urheberrecht: Sean Locke Photography

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