Startup scheitert vor Gericht

Uber Pop deutschlandweit verboten
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Uber gilt derzeit als das erfolgreichste Startups der Welt. Hierzulande sieht sich das Fahrdienst-Startup großer Kritik ausgesetzt und wurde nun deutschlandweit verboten.

Uber Pop

Das Landgericht Frankfurt hat den privaten Mitfahr-Dienst Uber Pop deutschlandweit verboten. Das Gericht hat sein Urteil damit begründet, dass das Startup Privatpersonen zum Rechtsbruch anstiften würde, weil diese keine Lizenz zur Personenbeförderung besäßen. Im vergangenen September hatte das Frankfurter Landgericht die einstweilige Verfügung gegen Uber aufgehoben. Obwohl das Gericht einen Unterlassungsanspruch der klagenden Taxi Deutschland eG als gegeben ansah, wurde keine notwendige Dringlichkeit für ein Eilverfahren gesehen.

Uber Black Lane

Juristischen Ärger hatte Uber auch mit seinem Limousinen-Service Uber Black. Nach diesem Modell werden Mietwagenunternehmern, die mit Uber B.V. kooperieren, Fahraufträge von Privatpersonen übermittelt. Nach einer Anfrage wird jenes Mietwagenunternehmen ausgewählt, das sich am nächsten zum Fahrgast befindet. Streitpunkt war der Standort des gewählten Mietwagenunternehmens. Zählt der Firmensitz oder der tatsächliche Standort des Fahrers? Diese Frage galt es zu klären. Der Kläger bemängelte, dass Fahrern bei Großveranstaltungen nahe gelegt werde, extra in die Nähe der Events zu fahren, um möglichst viele Anfragen abgreifen zu können. Dieses Verhalten verstößt gegen gesetzliche Vorschriften.

Das Landgericht gab der Klage statt und untersagte Uber, seine Mietwagenfahrer für die Vermittlung von Fahraufträgen einzusetzen. Darüber hinaus verbot das Gericht Uber, Mietwagenunternehmer durch den Versand von E-Mails, SMS oder durch Telefonate dazu zu veranlassen, sich im Stadtgebiet Berlin außerhalb ihres Betriebssitzes bereitzuhalten, ohne dass konkrete Vermittlungsaufträge von Fahrgastkunden vorliegen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die schriftlichen Urteilsgründe werden bald veröffentlicht.

Das 18 Milliarden-Startup

Obwohl Uber weltweite Erfolge verzeichnet, erleidet das Startup hierzulande eine gerichtliche Niederlage nach der anderen. Das Wall Street Journal bewertet Uber mit 18,2 Milliarden US-Dollar. Damit ist das 2010 gegründete Startup aus Silicon Valley das wertvollste Startup aller Zeiten und bekam erst kürzlich eine Finanzierungsspritze von satten 1,2 Milliarden Dollar.

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