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ALlgemeine Geschätsbedingungen

 

§1 Grundlage 

Für die Abwicklung eines Onlineauftrags sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen anzuwenden. Anders lautende Bedingungen des Auftraggebers finden auch dann keine Gültigkeit, wenn die Software & Support Media GmbH im Einzelfall nicht widerspricht. Der Vertrag über die Veröffentlichung von Onlinewerbung zum Zwecke der Veröffentlichung auf den Webseiten der Software & Support Media GmbH wird im Bezug auf folgende allgemeine Geschäftsbedingungen „Onlineauftrag“ genannt.

§ 2 Vertragsschluss 

Der Vertrag kommt durch die Annahme der Onlinewerbung seitens der Software & Support Media GmbH zustande. Der Vertrag tritt an dem Datum in Kraft, an dem die Annahme des Vertrags der Software & Support Media GmbH zugeht und der Vertrag bestätigt wird. Der Vertragspartner bekommt eine rechtsgültige Auftragsbestätigung. Änderungen und Ergänzungen eines Vertrags bedürfen grundsätzlich der Schriftform und müssen zum Wirksamwerden von beiden Parteien paraphiert werden. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich des Vertragsabschlusses und der Auftragsabwicklung sowie die einen wesentlichen Bestandteil bildende Preisliste, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Gültigkeit hat.

§ 3 Vertraulichkeitsvereinbarung 

Der Kunde verpflichtet sich, die in der jeweiligen Auftragsbestätigung vereinbarten Leistungen und Preise vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Zuwiderhandlung behält sich die Software & Support Media GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

§ 4 Stornierung 

Eine Stornierung eines Onlineauftrags durch den Auftraggeber ist, soweit individuell nichts anderes vereinbart, maximal bis zu zwei Wochen nach Versand der von Software & Support Media GmbH erstellten Auftragsbestätigung möglich. Die Stornierungserklärung bedarf der Schriftform. Eine Stornierung nach Onlinestellung ist nicht möglich. Bei einer Stornierung nach diesem Zeitpunkt hat der Auftraggeber die volle Gebühr zu entrichten. Bei Nichterfüllung eines Rahmenauftrags muss der Auftraggeber der Software & Support Media GmbH den Differenzbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zurückerstatten. Wurde die Erfüllung durch Gründe verhindert, welche die Software & Support Media GmbH zu vertreten hat, entfällt die Erstattungspflicht.

§ 5 Leistungen, Veröffentlichung 

Die Software & Support Media GmbH verpflichtet sich, nur aktuelle vom Kunden in Auftrag gegebene Onlinewerbung im Internet zu veröffentlichen. Die Leistungserbringung von Seiten der Software & Support Media GmbH richtet sich nach dem von beiden Seiten abgeschlossenen Vertrag. Konkurrenzausschluss kann nicht gewährt werden. Die in dem Vertrag vereinbarten Leistungen gelten ausschließlich für den Kunden. Es dürfen keine Produkte und Dienstleistungen von Dritten ohne die Zustimmung der Software & Support Media GmbH beworben werden. Produkte und Dienstleistungen, die im Wettbewerb zu den Produkten und Dienstleistungen der Software & Support Media GmbH stehen, dürfen nicht beworben werden.

§ 6 Vergütung der Leistungen 

Die Vergütung der von der Software & Support Media GmbH zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der in den Mediadaten veröffentlichten Preisliste. Maßgebend ist diejenige Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden unterbreiteten Vertragsangebots aktuell ist. Preise für Dienstleistungen, die nicht in den Mediadaten aufgeführt sind, benötigen der Absprache zwischen der Software & Support Media GmbH und dem Auftraggeber.

§ 7 Kostenregelung und Zahlungsvereinbarungen 

Mit der Vergütung gemäß § 5 sind sämtliche Nebenkosten wie z. B. durch E-Mail, Telefon, Telefax, Datenübertragungskosten, Porto und Fotokopien im üblichen Umfang abgegolten. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Ablauf des im Auftrag angegebenen Zeitpunkts der Veröffentlichung. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. Die Software & Support Media GmbH kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur vollständigen Zahlung zurückstellen. Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 8 Grundlagen der Zusammenarbeit 

Die Software & Support Media GmbH ist bemüht, die Response auf Anzeigen des Kunden stetig zu optimieren sowie die Quantität und Qualität der Besuche zu erhöhen. Die Software & Support Media GmbH behält sich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht im Internet zu veröffentlichen bzw. bereits im Internet veröffentlichte Aufträge wieder zu entfernen, soweit dies hinsichtlich ihres Inhalts oder ihrer Herkunft sachlich gerechtfertigt ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die in das Internet einzustellenden Daten gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. deren Veröffentlichung für die Software & Support Media GmbH unzumutbar ist. Dem Kunden erwächst als Folge einer solchen Maßnahme gegenüber der Software & Support Media GmbH kein Anspruch auf Erstattung. Werbung für Waren oder Dienstleistungen von mehr als einem Werbetreibenden oder sonstigen Inserenten bedürfen der Genehmigung.

§ 9 Urheberrechte 

Sämtliche in Erfüllung dieses Vertrags entstehenden Arbeitsergebnisse, ob schutzrechtsfähig oder nicht, sowie die dazugehörigen Unterlagen, werden mit ihrer Erstellung, und zwar in ihrem jeweiligen Bearbeitungszustand, Eigentum der Software & Support Media GmbH. Auch hat weder die Zahlung durch den Kunden noch die Präsentation der Arbeitsergebnisse durch die Software & Support Media GmbH im Internet eine Übertragung der
Verwertungs- und Nutzungsrechte zur Folge. Diese an den Arbeitsergebnissen bestehenden Rechte verbleiben zeitlich und inhaltlich unbegrenzt bei der Software & Support Media GmbH für alle Nutzungsarten.

§ 10 Gewährleistung 

Die Software & Support Media GmbH leistet Gewähr für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich geltend zu machen, spätestens 7 Tage nach Einstellung der Dienste ins Internet. Die Software & Support Media GmbH ist zur Nachbesserung im Sinne von Verlängerung der Veröffentlichung berechtigt.

§ 11 Haftung 

Die Software & Support Media GmbH steht für die Verletzung der zu erbringenden Leistungen und der bestehenden Pflichten nur für die Fälle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit ein. Jede weitere Haftung der Software & Support Media GmbH wird hiermit ausgeschlossen. Die Software & Support Media GmbH haftet nicht für die Richtigkeit der veröffentlichten Daten sowie der in diesen Daten enthaltenen Sachaussagen. Die Software & Support Media GmbH haftet nicht für wettbewerbs-, marken- oder urheberrechtliche Verstöße Dritter, die sie nicht kennt oder kennen muss. Eine Haftung insbesondere für urheberrechtliche Verstöße für seitens des Kunden gelieferte Daten und Dateien wird ausgeschlossen.
Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten Anzeigentexte. Der Kunde bestätigt
mit der Auftragserteilung, dass sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann. Die Software & Support Media GmbH haftet nicht für Ausfallzeiten und Störungen, die nicht in ihrem Einflussbereich liegen.

§ 12 Datenschutz 

Der Kunde wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass die Software & Support Media GmbH seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.

§ 13 Laufzeit

Die im Vertrag vereinbarte Laufzeit beginnt mit der Onlinestellung der Onlinewerbung und endet automatisch mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Eine nachträgliche Verschiebung oder Änderung ist, soweit nicht anders vereinbart, ausgeschlossen.

§ 14 Schlussbestimmungen 

Für den Vertrag und seine Auslegung gilt deutsches bzw. europäisches Recht. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand Frankfurt am Main vereinbart. Erfüllungsort für alle zwischen der Software & Support Media GmbH und dem Kunden bestehenden Rechtsverhältnisse ist Frankfurt am Main. Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag einschließlich Nebenabreden und Änderungen dieser Klausel sind nur gültig, wenn sie schriftlich niedergelegt und von beiden Vertragspartnern unterschrieben sind. Eine verzögerte oder?unterlassene oder versäumte Ausübung von Rechten seitens der Software & Support Media GmbH gilt nicht als Verzicht. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrags als ungültig herausstellen oder durch zukünftige gesetzliche Regelungen ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall sind die Vertragsparteien verpflichtet, die ungültige Bestimmung durch eine zulässige Bestimmung zu ersetzen, die den Zweck der ungültigen Bestimmung, insbesondere das, was die Vertragspartner wirtschaftlich gewollt haben, in der weitestgehend möglichen Annäherung erreicht. Entsprechendes gilt, wenn sich bei der Durchführung des Vertrags eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte. 

 

Stand: Juli 2014.

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