Apple will Samsung-Verkaufsverbot duchsetzen
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Schon wieder klagt Apple gegen Samsung. Der iPhone-Hersteller ist auf eine permanente gerichtliche Verfügung über ein Verkaufsverbot von Samsung-Smartphones aus. Der Antrag folgt einem Patentstreit, über den bereits entschieden wurde. Darin wurde Samsung in der Verletzung von drei Patenten schuldig gesprochen – die universelle Suche, Quick Links und der Slide-to-Unlock Funktion. Das Urteil betrifft neun Geräte, unter ihnen die Smartphones Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note II, Galaxy S II sowie Galaxy S III. Übrigens wurde auch Apple für einen Verstoß gegen Samsung verantwortlich gesprochen.

In der aktuellen Klage fordert Apple von Richterin Lucy Koh ein US-weites Verkaufsverbot der betroffenen Samsung-Geräte. Damit aber nicht genug, zusätzlich geht es um alle Software oder Codes, die ein Patent-verletzendes Feature enthalten können. Dementsprechend sollen auch neuere und sogar zukünftige Geräte in den Beschluss miteingefasst werden.

119,6 Millionen US-Dollar Schadensersatz

Der letzte Prozess brachte dem iPhone-Hersteller 119,6 Millionen US-Dollar Schadensersatz, ein immenser Unterschied zu der geforderten Summe von 2,2 Milliarden Dollar. Eine Geldstrafe allein erachtet Apple jedoch als unzureichend. Das Unternehmen sieht sich als unwiderruflich geschadet und fordert ein marktrelevantes Verkaufsverbot der betroffenen Samsung-Geräte in den USA.

Erfolg der Klage unwahrscheinlich

Den bisherigen juristischen Erfolgen zum Trotz wird eine solche Entscheidung von Richterin Koh nicht erwartet, zwei derartige Anträge lehnte sie bereits ab. Selbst wenn eine dahingehende Verfügung in Kraft träte, könnte Samsung wahrscheinlich Workarounds um die jeweiligen Verbote entwickeln, sodass die Produkte weiterhin verkauft werden könnten.

 

 

Aufmacherbild: patented stamp von Shutterstock/ Aquir

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