Digitale Agenda: Deutschland soll IT-Spitzenland werden
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Die Bundesregierung hat heute die Digitale Agenda 2014 – 2017 für Deutschland vorgestellt, mit der man sich den Herausforderungen der modernen digitalisierten Gesellschaft stellen möchte. Sollte alles entsprechend den Vorstellungen und Versprechungen der Regierung laufen, soll sich Deutschland zum führenden IT-Wirtschaftsstandort und Verschlüsselungsstandort entwickeln.

Digitale Agenda: High-Speed-Internet soll in Deutschland zum Standard werden

Besonders wichtige Rolle wird in der Digitalen Agenda dem Breitbandausbau zugeschrieben. Hier sollen finanzielle Sondermittel in schnellere Internetzugänge investiert werden. High-Speed-Internet mit 50 Mbit/s soll in Deutschland zum Standard werden. Circa 20 Milliarden Euro dürfte dieser Ausbau verschlucken.

Industrie 4.0

Industrie 4.0 soll in kommenden Jahren auch stärker in den Vordergrund rücken. Mit der flächendeckenden Digitalisierung der klassischen Wirtschaft will die Bundesregierung die Produktivität um circa ein Drittel steigern. Förderung der Forschungs- und der IT-Branche soll dabei besonders im Fokus stehen.

Datenschutz soll verbessert werden

Auch Datenschutz ist vor dem Hintergrund der NSA-Spionage ein wichtiger Punkt der vorgestellten Digitalen Agenda. Behörden wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik oder das Bundesamt für Verfassungsschutz sollen auf eine bessere technische und rechtliche Basis gestellt werden, um zukünftig bessere Abwehr solcher Spionage-Attacken gewährleisten zu können.

BITKOM äußert sich zu der Digitalen Agenda

Auch wenn sich die Digitale Agenda in der Theorie gut liest, fehlen konkrete Umsetzungsschritte oder Finanzierungszusagen für vorgestellte Verbesserungen. Der Hightech-Verband BITKOM kritisiert diese wenig praktische Ausrichtung des verabschiedeten Pflichtheftes der deutschen Regierung:

„Lediglich ambitionierte Ziele zu formulieren reicht nicht aus, um Deutschland auf die Gigabit-Gesellschaft vorzubereiten“, sagt BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. „Wir brauchen Prioritäten, inhaltliche Substanz und ein Höchstmaß an Konkretheit.“

So habe es beim Breitbandausbau bereits enorme Fortschritte gegeben. Für den weiteren Ausbau in der Fläche spielen Mobilfunktechnologien in einem gesunden Technologiemix mit Festnetzanschlüssen eine sehr wichtige Rolle.

„Wir brauchen eine verbindliche Festlegung für die rechtzeitige Spektrumsvergabe der so genannten Digitalen Dividende II an Mobilfunkbetreiber, um den Ausbau von mobilem Superbreitband schnellstmöglich angehen zu können.“, so Kempf.

Der genaue Fahrplan für Digitale Agenda muss her

Auf den geplanten Steuerungskreis der Bundesregierung für die Digitale Agenda komme jetzt die Aufgabe zu, rasch einen möglichst genauen Fahrplan für die kommenden zwei Jahre zu erstellen. Nach Ansicht der BITKOM-Unternehmen sind drei Themen von herausragender Bedeutung: Infrastrukturen und intelligente Netze, Vertrauen und Sicherheit sowie die Entwicklung einer international wettbewerbsfähigen Digitalen Wirtschaft mit den Säulen Industrie 4.0 und Startups.

Jedes einzelne Ministerium sei jetzt gefordert, seine Vorhaben an den Prioritäten der Digitalen Agenda auszurichten, so BITKOM. Zu oft erlebe man, dass einzelne Gesetzesinitiativen die Erfordernisse der Digitalen Wirtschaft ausblenden, so Kempf. So sehe die jüngst verabschiedete Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zwar für die Produktion von Alu-Eimern steuerliche Entlastungen vor, nicht aber für den Betrieb von Rechenzentren. Beim Kleinanlegerschutzgesetz bestehe die Gefahr, dass die Finanzierung von Startups durch Crowdinvesting in Deutschland künftig extrem erschwert wird:

„Wer bei der Schwarm-Finanzierung von Startups von den Investoren verlangt, eine ausgefüllte Erklärung per Post zurückzuschicken, konterkariert die Digitale Agenda“, so Kempf.

Digitalen Agenda: Schwachstelle Bildungspolitik

Einen größeren Raum als bislang müsse die Bildungspolitik einnehmen:

„Für eine Digitale Agenda brauchen wir vor allem auch die junge Generation“, so Kempf.

So müsse Medienkompetenz künftig ab der Grundschule fächerübergreifend im Lehrplan verankert werden. Informatik solle ab der Sekundarstufe I als Pflichtfach unterrichtet werden:

„Mangels Zuständigkeit des Bundes klafft in der Digitalen Agenda an der vielleicht wichtigsten Stelle eine Lücke: in der Bildungspolitik“, stellt Kempf fest. „Bildung ist das Herzstück der Digitalpolitik. Die Länder sind aufgefordert, diesen bedeutenden Teil der Digitalen Agenda in einer gemeinsamen Aktion schnellstmöglich zu ergänzen.“

Reaktionen der ITK-Unternehmen auf Digitale Agenda

Die Digitale Agenda stößt bei den ITK-Unternehmen nach einer Umfrage des BITKOM auf große Zustimmung. Mehr als drei Viertel der Unternehmen (78 Prozent) begrüßen sie:

„Auch im IT-Mittelstand, der von besonderer Bedeutung für die deutsche Hightech-Branche ist, befürworten drei von vier Unternehmen eine Digitale Agenda für Deutschland“, so Kempf.

Die aus Sicht der Mittelständler wichtigsten Themen sind dabei eine Bildungsoffensive gegen den Fachkräftemangel, das Thema Vertrauen und Sicherheit sowie der Breitbandausbau.

Datability auf der webinale VISIONS 2014

Interessiert ihr euch besonders für Themen rund um die globale Digitalisierung der Gesellschaft und den sicheren Umgang mit Big Data? Dann sei euch die webinale VISIONS 2014 ans Herz gelegt, die am 11. September erstmalig im Capitol in Offenbach stattfindet.

Bei der Konferenz dreht sich alles um den Umgang mit der rasant wachsenden Menge digitaler Daten und die Folgen der Digitalisierung. Die Konferenz-Teilnehmer können sich Vorträge zu Themen wie „Mit Überwachung und Big Data in die digitale Technokratie?“ oder „Eine Biografie im Digitalen. Big Data und Identität“ anhören und sich mit anderen Anwesenden über die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich austauschen. Die Teilnahme kostet 69 Euro, Studenten können sich schon für 19 Euro eins der Tickets sichern. Hier geht es zur Anmeldung. 

 

Aufmacherbild: optic fiber cables connected to an optic switch via Shutterstock/ Urheberrecht spfotocz

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