Sind E-Books Kulturgüter?

E-Books: Mehrwertsteuer für digitale Bücher senken
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E-Books werden immer beliebter und haben sich als eine feste Größe in digitalen Medien etabliert. Vorteile von E-Books den herkömmlichen Büchern gegenüber liegen auf der Hand. Der Leser kann sich vom quadratisch praktischen Buchformat verabschieden und stattdessen über E-Book-Reader, Tablet und Co. seine Lieblings-Titel aufrufen. Immer mehr Deutsche greifen mittlerweile zu E-Books, wie Umfragen beweisen.

Geringere Mehrwertsteuer für E-Books gefordert

Doch sind E-Books im weitersten Sinne auch Bücher und somit ein Kulturgut, für das ein ermäßigter Mehrwertsteuer-Satz von sieben Prozent gilt?

Fast neun von zehn Bundesbürgern (87 Prozent) bejahen diese Frage und fordern eine Absenkung der Mehrwertsteuer für elektronische Bücher (E-Books) auf den ermäßigten Satz. Das geht aus einer repräsentativen BITKOM-Umfrage unter 2.310 Personen hervor. Mit der Absenkung würde für E-Books der gleiche Mehrwertsteuersatz gelten wie für gedruckte Bücher, die als Kulturgut angesehen und deshalb steuerlich begünstigt werden.

Derzeit profitierten sogar Druckerzeugnisse wie Broschüren oder Plakate von der verringerten Mehrwertsteuer. Nur acht Prozent der Befragten sprechen sich laut Umfrage dafür aus, dass E-Books und gedruckte Bücher steuerlich weiterhin unterschiedlich behandelt werden. Weitere fünf Prozent sind der Ansicht, dass die Mehrwertsteuer auch für gedruckte Bücher auf den sonst üblichen Satz von 19 Prozent angehoben werden sollte.

Keine Einigung in Europa

Eine Absenkung der Mehrwertsteuer für E-Books scheitert aus Sicht der Bundesregierung derzeit an europarechtlichen Fragen. Die EU-Kommission hat gegen Frankreich und Luxemburg beim Europäischen Gerichtshof ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil diese Staaten ihre Mehrwertsteuersätze für E-Books bereits auf sieben Prozent bzw. drei Prozent gesenkt haben. Als Grund für die Klage werden mögliche Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EU angeführt. In der Praxis kann dieses Mehrwertsteuer-Gefälle zwischen gedruckten und digitalen Büchern zu einer Innovationsbremse werden, denn der digitale Wandel und Trend hin zum E-Book wird abgebremst.

Handlungsbedarf für Deutschland

Aus Sicht des BITKOM besteht auf nationaler Ebene für die Bundesregierung ausreichend Spielraum für eine Angleichung der Steuersätze, ohne dabei gegen EU-Recht zu verstoßen. Nach dem EuGH-Urteil vom 11. September 2014 (C219/13-K) ist es Aufgabe der Mitgliedstaaten, innerhalb des von der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie gesteckten Rahmens zu bestimmen, welche Produkte und Dienstleistungen von einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz profitieren. Dabei dürfen gleichartige Produkte, die miteinander im Wettbewerb stehen, steuerlich nicht unterschiedlich behandelt werden. Daher müsse der deutsche Gesetzgeber gedruckte Bücher und E-Books umsatzsteuerrechtlich gleichstellen.

 

 

Aufmacherbild: old open book isolated on white von Shutterstock/ Urheberrecht Preto Perola

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