Filesharing Teil 3 – Fragen und Antworten
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Mittels Filesharing werden täglich Unmengen von Songs, Filmen und Software ausgetauscht, ohne dass die Teilnehmer an diesen Tauschgeschäften den jeweiligen Rechteinhabern Geld dafür bezahlen.
In unserer dreiteiligen Serie nimmt Michael Rohrlich die rechtlichen Aspekte des Filesharings unter die Lupe. Im letzten Teil unserer Serie beantwortet Michael Rohrlich Leserfragen zum Thema Filesharing.

Umfassende Informationen zum Thema Filesharing hält das gleichnamige Buch von Michael Rohrlich bereit, das bei entwickler-press erschienen ist und auch elektronische für Kindle und iPad erhältlich ist: „Filesharing – Rechtliche Fallen und Probleme“ bei entwickler.press

1. Frage: Darf ich ein legal erworbenes Musikalbum im MP3-Format auch im MP3-Format an meine Freunde weitergeben? Wenn ja, wie definiert sich „Freunde“ und an wie viele „Freunde“ dürfte man das weitergeben? Oder ist das generell verboten?

Wenn Sie legal ein Musikalbum erwerben, so haben Sie grundsätzlich das Recht, es zu privaten Zwecke zu nutzen; eine gewerbliche Nutzung etwa für die musikalische Untermalung einer öffentlichen Veranstaltung müsste hingegen explizit vereinbart werden. Vom privaten Nutzungszweck ist nicht nur das Abspielen in der heimischen Stereoanlage, auf dem eigenen MP3-Player oder im Autoradio umfasst, sondern auch die Weitergabe an Freunde.

Diese dürfen die Musik nicht nur anhören, sondern auch für eigene private Zwecke Kopien erstellen – sofern sie beim Kopiervorgang keinen Kopierschutz umgehen. An wie viele Freunde Sie die Musik weitergeben dürfen, ist leider nicht exakt festgelegt. Man geht im Allgemeinen von bis zu 7 Freunden / Bekannten aus, allerdings ist die Anzahl nicht „in Stein gemeißelt“. Auch ist ungeklärt, wie genau sich der Begriff der Freunde definiert. In aller Regel sind darunter Familienangehörige, Arbeitskollegen, Sportkameraden und Bekannte zu verstehen.

Es kommt hierbei nicht darauf an, in welchem Dateiformat Sie die Musik erhalten haben, grundsätzlich dürfen Sie daher auch legal erworbene MP3-Dateien an Freunde weitergeben.

 

2. Frage: Ist es strafbar, fremde Musik, Videos oder Programme aus dem Internet herunterzuladen?

Hierzu muss man erst einmal unterscheiden, ob der Download über Bezahl-Portale, wie iTunes, Amazon, Musicload & Co., oder aus „dunklen Quellen“ bzw. mittels Filesharing erfolgt ist. Bei einem Erwerb über die einschlägigen Bezahl-Portale ist natürlich alles ok, hier wird ein ganz normaler Vertrag geschlossen und die entsprechenden Nutzungsrechte übertragen. Der Bezug von Musik, Videos, Software, E-Books, Apps etc., für die man nicht die entsprechenden Nutzungsrechte erworben hat, ist hingegen problematisch. Hierbei ist der reine Download zwar als Verstoß gegen fremde Urheberrechte zu werten, aber nicht strafbar.

Als Folge kann man kostenpflichtig abgemahnt und auf Unterlassung und / oder Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Unter Umständen bleibt es nicht bei außergerichtlichen Auseinandersetzungen, so dass es zu einem Gerichtsverfahren kommt. Hier stehen sich allerdings die beiden Parteien, nämlich der Urheber / Rechteinhaber einerseits und der Urheberrechtsverletzer andererseits gegenüber. In einem Strafverfahren hingegen versucht der Staat in Gestalt der Staatsanwaltschaft eine vermutete Straftat nachzuweisen und den Täter durch das Strafgericht sanktionieren zu lassen. Um jedoch in ein Strafverfahren als Betroffener hineingezogen zu werden, reicht der bloße Download von urheberrechtlich geschütztem Material nicht aus, dieses muss vielmehr zum Download für andere Nutzer bereitgestellt werden.

Und bei der Nutzung von Filesharing-Software geschieht in aller Regel genau das. Denn zumindest die Datei, die gerade heruntergeladen wird, steht allen anderen Nutzern dieser Tauschbörse ebenfalls zur Verfügung. Hierbei ist also derjenige, der die betreffende Datei herunterlädt, eine der für alle anderen verfügbaren Download-Quellen. Dadurch wird gegen eine urheberrechtliche Strafvorschrift verstoßen.

3. Frage: Wie sieht die Rechtslage im Falle von Streaming aus? Ist die reine Nutzung von Portalen, wie Youtube & Co. illegal?

Zunächst einmal ist zu sagen, dass die Nutzung von Youtube, Clipfisch etc. an sich nicht illegal ist. Es kommt immer auf die konkreten Inhalte an, die abgerufen werden. Das gleiche gilt im Übrigen auch für die Nutzung von Filesharing-Software.

Ein grundlegendes Problem beim unberechtigten Streamen von urheberrechtlich geschützten Inhalten, seien es Videos oder Musikstücke, ist der Umstand, dass diese Materie nach wie vor nicht vollständig geklärt ist. So ist es leider noch immer strittig, ob das Betrachten eines Video-Streams rechtswidrig ist. Im Hinblick auf das Bereitstellen eines solchen Streams ist man sich jedenfalls einig: Dies ist in jedem Fall illegal, so dass sich der Betreffende in zivilrechtlicher Hinsicht schadensersatzpflichtig und darüber hinaus auch strafbar macht.

Aber in Bezug auf das reine Betrachten eines Streams von urheberrechtswidrigen Inhalten herrscht noch keine Einigkeit. Allerdings scheint sich eine Ansicht als die überwiegend vertretene zu entwickeln, nämlich dass auch das bloße Betrachten eines Streams als rechtswidrig und auch als strafbar einzuordnen ist. Denn während der Nutzer den Video-Stream an seinem Rechner betrachtet, wird ein Teil der dazu notwendigen Dateien, die vom Speicherort aus übertragen werden, im Zwischenspeicher des Computers abgelegt. Dies dient letztlich dazu, um die Wiedergabe des Streams möglichst reibungslos ablaufen zu lassen.

Aber genau dieser Vorgang des Zwischenspeicherns stellt nach Ansicht vieler Juristen das Erstellen einer Kopie dar, was wiederum ausdrücklich gegen Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes verstößt. Und selbst dann, wenn beispielsweise das Zwischenspeichern auf der PC-Festplatte deaktiviert wäre, so würden immer noch (kleinere) Datenfragmente im Arbeitsspeicher des Computers landen, was ebenfalls ausreichend sein soll, um einen Verstoß gegen das Urheberrecht zu bejahen.

4. Frage: Hafte ich als Anschlussinhaber immer für illegale Downloads, die über meinen Internetanschluss durchgeführt werden?

Es ist so, dass man als Inhaber eines Internetanschlusses, also als derjenige, auf den der Anschluss registriert ist und den die Rechnungen adressiert sind, in der Verantwortung für diese „Gefahrenquelle“ ist. Juristen sprechen hier von der so genannten „Störerhaftung“, d.h. dass man als Anschlussinhaber auch dann zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn man die Urheberrechtsverletzung selbst nachweislich nicht begangen hat. Natürlich ist der eigentliche Täter das „Ziel Nr. 1“ des Urhebers / Rechteinhabers, aber die Störerhaftung besteht parallel und bietet dem Berechtigten so zusätzliche Ansprüche. Jedenfalls dann, wenn der Anschlussinhaber die über seinen Internetanschluss begangene Rechtsverletzung in zumutbarer Weise hätte verhindern können, ist er prinzipiell haftbar.

Die Frage, wann eine zumutbare Verhinderung in diesem Sinne hätte erfolgen können, ist leider nicht eindeutig geregelt und muss daher in jedem Einzelfall bewertet werden. In der Praxis ergeben sich für den Anschlussinhaber zudem diverse Nachweisprobleme, so dass in der Vielzahl der Fälle eine Haftung des Anschlussinhabers gegeben sein dürfte. Denn selbst dann, wenn Sie beispielsweise nachweislich zum Tatzeitpunkt auf Urlaubsfahrt im Ausland waren, besteht jedenfalls dann eine Haftung Ihrerseits, wenn der Router angeschaltet und die WLAN-Funktion aktiviert war, ohne dass der Netzzugang mit einem ausreichend sicherem Passwort versehen war.

Ein gutes Passwort sollte individuell gewählt und mindestens 6-8 Zeichen lang sein, je länger desto besser. Zudem sollte es, wenn möglich, aus Groß- und Kleinbuchstaben sowie Sonderzeichen bestehen. Namen bzw. Geburtsdaten von Bekannten und Verwandten sind hingegen tabu, ebenso wie der des Haustieres, von Lieblingsstars etc. Insgesamt sollten keine Begriffe verwendet werden, die sich in einem Wörterbuch finden. Auch die bloße Wiedergabe von Tastatur- oder sonstigen Mustern, wie etwa „12345“, „QWERTZUIOP“ oder „abcdefg“ o.ä., ist zu vermeiden. Das bloße Einfügen eines einfachen Satzzeichens oder einer Zahl macht aus einem schlechten Passwort noch lange kein gutes. Vielmehr ist hier Kreativität gefragt. Das Passwort sollte so kompliziert wie nötig, aber dennoch so einfach wie möglich zu merken sein.

 

5. Frage: Was droht mir, wenn ich beim illegalen Download erwischt werde?

Hierzu muss man zunächst die zivilrechtlichen von den strafrechtlichen Folgen unterscheiden. Der Urheber / Rechteinhaber kann Sie abmahnen und auf Unterlassung bzw. Schadensersatz in Anspruch nehmen. Sie müssen dazu eine Unterlassungserklärung abgeben und den entstandenen Schaden begleichen. Dieser besteht in aller Regel aus entgangen Lizenzkosten und den durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Kommt es nicht zu einer Einigung, ist der Gang vor Gericht unvermeidlich, wodurch weitere Anwalts- und auch Gerichtskosten auf Sie zukommen.

Ist der Download mit Hilfe von Filesharing-Programmen erfolgt, so liegt hierin auch regelmäßig ein strafbares Bereitstellen zum Download für Dritte. Dies kann durch die Staatsanwaltschaft angeklagt und gerichtlich verfolgt werden. Daher drohen in solchen Fällen zusätzlich zu den zivilrechtlichen Sanktionen auch noch Geldbußen, Freiheits- oder Geldstrafen. Allerdings dürfte die Verhängung von Freiheitsstrafen eher die Ausnahme sein, Geldstrafen kommen hingegen öfter vor. Wie hoch diese ausfallen, hängt vom Betroffenen ab und wie hoch dessen Einkommen ist.

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