Neue Impressumspflicht: Xing verstößt gegen die Regeln
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Die Impressumspflicht des Karrierenetzwerks Xing sei unzureichend und verstöße daher gegen die neuen Richtlinien, entschied das Landesgericht Stuttgart mit einem Urteil vom 27.06.2014 (Aktenzeichen: 11 O 51/14).

Impressum auf Xing nahezu nicht sichtbar

Es gibt die Möglichkeit auf der eigenen Profilseite ein Impressum hinzuzufügen, der entsprechende Link findet sich ganz unten auf der rechten Seite des Profils, und erscheint auf den ersten Blick wie das ungeliebte Kleingedruckte. Ob ein User dieses Impressum anlegen muss, so der Hinweis von Xing, müsse jeder selbst entscheiden oder, bei Nichtwissen, herausfinden. Hinweise zur Imressumspflicht in Deutschland? Keine Spur!

Ob eine Verpflichtung für Sie besteht und welche Angaben notwendig sind, entnehmen Sie bitte den auf Sie anwendbaren Gesetzen. Im deutschen Recht finden Sie Impressumspflichten insbesondere in § 5 Telemediengesetz. (Xing)

Um dieser gesetzlichen Pflicht gemäß § 5 TMG entpsrechend nachzukommen, reiche die von Xing angebotene Impressumsmöglichkeit nicht aus, da, wie schon erwähnt, der entsprechende Link nicht „effektiv optisch wahrnehmbar und daher nicht leicht erkennbar ist“. (LG Stuttgart)

Die Unterschied zu den restlichen Schriftgrößen sei zu groß und da das Impressum nicht mehr im Textblock des Profils befindlich ist, erwecke es den Eindruck nicht hinzu zu gehören.
Da jedoch die User keine Möglichkeit haben, ihr Profil frei nach eigenen Vorstelungen zu gestalten, kann man darüber streiten, ob die User verklagt werden dürfen oder ob dies nicht eher Xing zu Last zu legen sei.

Zur Sicherheit selbst aktiv werden

Bis zu dem Zeitpunkt, an dem Xing seiner Verantwortung nachkommen wird und den Link an rechtskonformer Stelle anbringt, rät der Rechtsanwalt Schwenke dazu, den Link zu dem eigenen Impressum selbst an anderer Stelle, etwa in dem Kommentarkasten ganz oben zu positionieren.

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