Online-Portale haften für Beleidigungen: Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
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Beleidigungen und Mobbing gehören bei Online-Plattformen oft dazu. Die meisten haben sich an gehässige Kommentare, zum Beispiel am Ende von Artikeln, gewöhnt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat nun klar gestellt, dass Internetportale selbst für die Beschimpfungen und Drohungen ihrer User verantwortlich sind.

Stein des Anstoßes ist ein Fall, der ins Jahr 2008 zurückreicht: Leser eines Online-Portals posteten erzürnte Kommentare über die Praktiken eines Fährschiffbetreibers, der mit seinen Eisbrechern wichtige Auto-Verbindungen über Eisflächen zerstörte.

Die betroffene Fährfirma reichte gegen die Muttergesellschaft des Portals Klage ein und bekam Recht. Die Online-Plattform sah sich dadurch in seiner Meinungsfreiheit beschnitten und reichte wiederum Klage beim Europäischen Gericht für Menschenrechte ein. Die Tragweite dieser Entscheidung ist noch nicht abzusehen. Betreibern von Webseiten, die eine Kommentarfunktionen anbieten, sei aber geraten, genau hinzusehen, welche Kommentare sich auf ihren Seiten sammeln und diffamierende Posts zu löschen.

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