Porno-Abmahnwelle: Kölner Landgericht rudert offenbar zurück
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Das Kölner Landgericht hat für seine Rolle in der jüngsten Abmahnwelle gegen Nutzer des Porno-Portals Redtube massive Kritik einstecken müssen. Jetzt lenkt das Gericht überraschend ein – scheinbar zumindest.

Zehntausende von Redtube-Nutzern sind in den letzten Wochen abgemahnt worden und zahlreiche Rechtsanwälte haben in diesem Rahmen das Verhalten des Kölner Landgerichts kritisiert. Zum einen soll das Gericht Streaming mit Filesharing verwechselt haben, eine Täuschung durch die Antragssteller nicht ausgeschlossen. Darüber hinaus wurde das „Durchwinken von Beauskunftungsbeschlüssen“ kritisiert. Am Kölner Landgericht würden solche Beauskunftungsbeschlüsse seit Jahren nur textbausteinartig durchgewunken, erklärte Thomas Stadler, Freisinger Fachanwalt für IT-Recht, kritisiert auf seinem Blog Internet-Law.

Seit knapp einer Stunde geistert eine vermeintliche Stellungnahme des LG Köln durch zahlreiche Beiträge im Web. Von SPON über Die Welt bis hin zu Meedia wird ohne konkreten Quellenverweis berichtet, dass einige Kammern des Landgerichts eingeräumt hätten, dass durch die verfügten Auskunftserteilungen Rechte der Betroffen verletzt wurden. Die Kammern neigten dazu, „an ihrer ursprünglichen Einschätzung nicht mehr festzuhalten“. Man halte „die inzwischen aufgetauchten Bedenken u.a. an der Ordnungsgemäßheit der Ermittlung der IP-Adressen für beachtlich“. Dennoch seien „endgültige Entscheidungen über die Beschwerden noch nicht ergangen“. Diese würden frühestens im Januar erwartet.

Hört sich alles gut an. Was mich persönlich im Moment noch etwas stört, ist folgendes: Eine derartige Stellungnahme ist auf der Website des LG Köln nicht zu finden. Eine Anfrage von WebMagazin.de an das Kölner Landgericht blieb bisher unbeantwortet. 

Möglich ist, dass die ominöse Stellungnahme exklusiv der dpa gegeben wurde, denn nahezu alle Medien, die zur Zeit über das Zurückrudern des Landgerichts berichten, nutzen laut Quellenangabe dpa-Material.

Dennoch ist die Meldung im Moment noch mit Vorsicht zu genießen, denn momentan können wir nicht ausschließen, dass viele Medien einer Ente aufgesessen sind.

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