Samsung und Google gehen Lizenzabkommen ein
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Einer Mitteilung von Samsung auf dessen offiziellen Blog zufolge, hat das Unternehmen mit Google einen weltweiten Patent-Lizensvertrag abgeschlossen. Die beiden Unternehmen dürfen so die Technologie-Patente des jeweils anderen nutzen. Darin eingeschlossen sind sowohl alle bestehenden,  als auch alle in den nächsten zehn Jahren erworbenen Patente. Allerdings wird dabei das Eigentumsrecht der Patente nicht übertragen.

Der Deputy General Counsel for Patents bei Google Allan Lo erklärt: „By working together on agreements like this, companies can reduce the potential for litigation and focus instead on innovation.“ Es soll also Rechtsstreit vermindert und sich stattdessen auf neue Innovationen konzentriert werden. Kein Wunder, den in letzter Zeit häuften sich die Gerichtsverfahren aufgrund von Patentverletzungen. Insbesondere Samsung und Apple gerieten heftig aneinander.

Es scheint, die beiden Unternehmen wollen für die Industrie ein Zeichen setzen. „Samsung and Google are showing the rest of  the industry that there is more to gain from cooperating than engaging in unnecessary patent disputes”, so Dr. Seungho Ahn, Head of Samsung’s Intellectual Property Center.

Ob sich die Rechtsstreitigkeiten aufgrund dieses Abkommens verringern werden, bleibt abzuwarten.

Aufmacherbild: Signing the contract (agreement) von Shutterstock/ Urheberrecht: piotr_pabijan

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